Kündigung in der Probezeit
Kündigung in der Probezeit Gemäß § 622 Abs. 3 BGB kann ein unbefristet geschlossenes Arbeitsverhältnis während der vereinbarten Probezeit, dies wiederum längstens für die Dauer von 6 Monaten, beiderseitig …
Arbeitsrecht
Privates Verhalten in sozialen Netzwerken – Kündigung durch Arbeitgeber
Privates Verhalten in sozialen Netzwerken kann Arbeitgeber zur Kündigung berechtigen Der Volksmund sagt: „Schnaps ist Schnaps und Bier ist Bier!“ Lässt sich entsprechend formulieren, dass den Arbeitgeber privates Verhalten im Internet …
Arbeitsvertragsbefristung und Tarifvertrag
Arbeitsvertragsbefristung und Tarifvertrag Ein Tarifvertrag kann die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung nach § 14 Abs. 2 TzBfG erweitern: Grundsätzlich ist der Abschluss befristeter Arbeitsverträge nicht zulässig, damit der Arbeitgeber nicht durch den fortlaufenden Abschluss solcher …
Leiharbeit: Wechsel vom Verleiher zum Entleiher
Leiharbeit: Wechsel vom Verleiher zum Entleiher und Anwendung des Kündigunsschutzgesetzes Das Problem: Ein Arbeitnehmer schließt mit einem Arbeitnehmerüberlassungsunternehmen einen Arbeitsvertrag. Anschließend wird er entsprechend den Regelungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes ( AÜG ) …
Kein Werklohnanspruch bei Schwarzarbeitsabrede
In einem aktuellen Urteil vom 10.04.2014 ( VII ZR 241/14 ) hat der Bundesgerichtshof geurteilt, dass Schwarzarbeitsverträge keine Zahlungsansprüche der Auftragnehmer begründen. Die Ausgangssituation: In seiner früheren Rechtsprechung aus den 1990er-Jahren ging der BGH noch von …